Herzlich willkommen !

Guten Tag,

schön, dass Sie uns besuchen. Hier finden Sie Wissenswertes über Aufgaben und Zuständigkeiten des Regionalrates Düsseldorf und unsere Stellungnahmen und Anträge zu entsprechenden Sachverhalten.Die größte Aufgabe der vergangenen Jahre für Verwaltung und Politik, die Ablösung des Gebietsentwicklungsplans (GEP) `99 durch einen neuen Regionalplan, soll im Dezember 2017 durch den Aufstellungsbeschluss erledigt werden.  Ziel dieses Planungswerkes ist es, den Kommunen und somit auch Ihrem Wohnort einen Handlungsrahmen für zukünftige Entwicklungen zu geben. Dabei muss allen bewusst sein, dass der Regionalplan ein dynamisches Werk ist, dass geändert werden kann, wenn Bedarf besteht.

Die Mitglieder unserer Fraktion finden Sie hier auf dieser Seite.Wir wollen das Rheinland als Metropolregion von europäischer Bedeutung im nationalen, europäischen und globalen Wettbewerb noch erfolgreicher machen und das Rheinland als Wohn- und Wirtschafts-Standort noch attraktiver zu gestalten. Der Verein ist gegründet und der Geschäftsführer bestellt. Ich hoffe, Sie fühlen sich bei uns gut aufgehoben ! 

Günter Wurm

Fraktionsvorsitzender

Nächste Sitzungen des Regionalrates, seiner Ausschüsse und Arbeitsgruppen

Tagung: Die Zukunft der Energiewirtschaft in NRW

Angeregte Diskussion mit Prof Alt während des Vortrags
Angeregte Diskussion mit Prof Alt während des Vortrags

Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Nummer eins in der Bundesrepublik. Moderne Großkraftwerke, zum Teil mit heimischer Braunkohle betrieben und eine wachsende Zahl von Windkraft- und Photovoltaikanlagen prägen den Energiemix im bevölkerungsreichsten Bundesland. Zugleich sind neben den Privathaushalten auch eine Vielzahl von energieintensiven Industriebetrieben auf eine sichere und bezahlbare Energieversorgung angewiesen.

Die Zukunft der Energiewirtschaft in Nordrhein-Westfalen stand im Mittelpunkt einer Fachtagung, zu der die SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf Herrn Professor Dr. Ing. Helmut Alt von der Fachhochschule Aachen als Referenten gewinnen konnte. “Ist eine effiziente und verlässliche Versorgung ausschließlich mit erneuerbaren Energien machbar, bezahlbar und sicher?“ mit dieser Frage leitete der Fraktionsvorsitzende Günter Wurm den Vortrag von Herrn Prof. Dr. Alt ein.

In seinem anschaulichen Vortrag erläuterte Herr Prof. Dr. Alt seine Kernthesen:

 Der Ausbau der  erneuerbaren Energien, insbesondere Windenergie und Photovoltaik, habe die Energieversorgung in der Bundesrepublik enorm verteuert, aber nicht sicherer gemacht.

 In den vergangenen Jahren habe es immer wieder Phasen gegeben, in denen bei Dunkelheit und Windstille fast der gesamte Strombedarf durch konventionelle Erzeugungskapazität bereitgestellt werden musste. Darauf müsse man sich auch in der Zukunft einstellen, weil auch mit weiterem Ausbau der erneuerbaren Energien bei sogenannter „Dunkelflaute“ kein Erzeugungsbeitrag aus Windenergie und Photovoltaik zu erwarten ist.

- Das führe dazu, dass auch weiterhin die Erzeugungskapazität aus konventionellen Kraftwerken vorgehalten werden muss und es auch weiterhin zu Lasten der Stromverbraucher zu sogenannten „negativen Stromerlösen“ kommen wird.

- Speicherkapazität, mit der die volatilen erneuerbaren Energieträger „grundlastfähig“ gemacht werden könnten, könne in absehbarer Zeit nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden.

Es folgte eine lebhafte Diskussion, die nachdenklich machte, wie einerseits die Schadstoffe vermindert und die Umwelt geschont, gleichzeitig aber der Strom für Private und Kommunen bezahlbar bleibt. Im weiteren  Verlauf wurde deutlich , dass die kohlebetrie-benen Großkraftwerke perspektivisch wohl durch Gaskraftwerke ersetzt werden dürften, weil diese Art von Kraftwerken schneller dem jeweiligen Energiebedarf angepasst werden kann.

Der Regionalplan, nachhaltige Entwicklung für die Region

Da die zuständige Landesbehörde keine Einwendungen gegen den neuen Regionalplan erhoben hat, ist er mit der Veröffentlichung im nordrhein-westfälischen Gesetz- und Verordnungsblatt  nunmehr  offiziell in Kraft getreten. „Unsere langjährige Mitarbeit daran hat sich gelohnt. Mit dem Planungswerk haben Städten und Gemeinden den nötigen Spielraum, unter Berücksichtigung von Freiraum- und Grünbereichen,  ausreichend Flächen für Wohnungsbau oder Gewerbeansiedlung über Bauleitpläne nutzbar zu machen“ freut sich der SPD Fraktionsvorsitzende Günter Wurm. Jetzt sind die Kommunen am Zug!

Bereits während der Erarbeitung des Regionalplanes war allen Beteiligten klar, dass dieser kein starres Regelwerk sein kann und bei sich ändernden Rahmenbedingung fortgeschrieben werden muss.

Der immer engere Raum in unsere Planungsregion, insbesondere an der Rheinschiene und der unter anderem daraus resultierende hohe Wohnungsdruck macht die Entwicklung von neuen Wohnbauflächen innerhalb der Region notwendig“, so der Vorsitzende des Planungsausschusses, Michael Hildemann.  

Die Ergebnisse des Siedlungsmonitorings 2017 zeigen, dass die in den Kommunen vorhandenen Reserven für Wohnen nicht so schnell wie erwartet bebaut werden und die Bautätigkeit stattdessen zu einem großen Teil außerhalb der gemeldeten Reserven erfolgt.

Die Gründe hierfür sollen mit den Kommunen erörtert werden um mit einer größeren Flexibilität bei der Grundstücksauswahl die Situation zu verbessern.

„Gute, neue Entwicklungsflächen müssen gründlich vorbereitet werden. Dabei spielt die Schienenanbindung eine besondere Rolle, wie die täglichen Staumeldungen und die Dieseldiskussionen uns es bewusst machen“ meint der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Thiel.

Die SPD wird sich auch bei dieser Aufgabe mit Sachverstand und Elan beteiligen.

Konverter-Standort-Karussell

Kaarster Dreieck oder Meerbusch oder doch woanders? Bisher hat sich die Fa. Amprion GmbH und die Transnet BW GmbH als Vorhabenträger im laufenden Verfahren zur Festlegung einer Trasse im Bundesfachplanungsverfahren Nr. 2 BBPlG (Osterath-Philippsburg) noch nicht abschließend für einen Konverterstandort entschieden. Mit dem Untersuchungsergebnis ist im Herbst diesen Jahres zu rechnen.

Hierzu Rainer Thiel, Vorstandsmitglied der Regionalratsfraktion und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis-Neuss: „Wir wollen einen Standort, der am weitesten von der reinen Wohnbebauung entfernt ist. Die Kreistagsverwaltung hat daher die sogenannte  Kaarster Dreiecksfläche frühzeitig als geeignetsten Standort benannt.“

Allerdings ist dieser Standort planerisch im Regionalplan für eine Auskiesungsfläche (BSAB-Fläche) vorgesehen.

Nach langem Drängen hat nunmehr die Landesregierung zu einem „Runden Tisch“ mit den Beteiligten eingeladen um Lösungen zu erörtern. Die SPD-Fraktion im Regionalrat will gerne an der Lösung mitarbeiten. Günter Wurm, Fraktionsvorsitzender: „ Sollte sich im Herbst die Kaarster Dreiecksfläche  als geeignetster Standort für einen Konverter herausstellen sind wir bereit, die Restriktionen einer BSAB-Fläche aufzuheben und erneut durch die Verwaltung mit den Belangen der Energiewende  abwägen zu lassen.“

Bisher war es rechtlich schwierig und politisch auch nicht gewünscht, eine einzelne Fläche planerisch zu entwidmen ohne die gesamten Auskiesungsflächen neu zu bewerten. Jetzt ist die Regionalplanung aber genau dazu gezwungen! Durch die angekündigte Änderung des gültigen Landesentwicklungsplans wird der Zeitraum für die Bevorratung von Auskiesungsflächen von bisher 20 auf 25 Jahre verlängert. Das bedeutet, dass auch die Kiesfläche am Kaarsterdreieck neu betrachtet werden muss.

Der neue Regionalplan Düsseldorf (RPD) wurde am 14.12.2017 mit großer Mehrheit (28 Stimmen) beschlossen, (+ 4 Gegenstimmen Bündnis 90/Die Grünen).

Foto Im Sitzungssaal des Kreishauses im Rhein-Kreis-Neuss in Grevenbroich:

 

Vorsitzende, Fraktionsvorsit-zende, Geschäftsführer, Ausschussvorsitzende,

Regierungsvizepräsident, Abteilungsdirektor und Hauptdezernentin nach der Verabschiedung des RPD. 

(Foto: Bezirksregierung)

Landesregierung will Windkraft in NRW stark einschränken !

Die vollmundigen Ankündigungen, z.B. Mindestabstand 1.500 m von Wohngebieten, grundsätzlich keine Windanlagen im Wald, usw. stoßen an ihre Grenzen. Denn der gültige Landesentwicklungsplan gibt andere Regeln vor. Eine Änderung des LEP ist ein langwieriger Prozess, der einige Jahre dauern wird. 

Lesen Sie dazu eine ausführliche Stellungnahme:

Hintergrundinformation Windkraft SPD Fra
Adobe Acrobat Dokument 396.5 KB
Erklärung der SPD im Regionalrat zur Windkraft
71RR_TOP3_3TV-Protokollerklaerungen_SPD
Adobe Acrobat Dokument 118.5 KB

Einige Kehrtwenden der Laschet-Regierung

CDU und FDP haben in den ersten Monaten etliche Forderungen aus ihrer Oppositionszeit aufgegeben und z.T. die rot-grüne Argumentation übernommen !  (Rheinische Post vom 12.11.17)

(weiter lesen !)

Kehrtwenden lder Laschet-Regierung.pdf
Adobe Acrobat Dokument 122.7 KB

SPD-Regionalräte NRW treffen sich regelmäßig, diesmal in Bochum

Vorstände der Regionalratsfraktionen aus dem RVR, Münster, Arnsberg, Ostwest-falen / Lippe, Köln und Düsseldorf tagten in Bochum.

Gastgeber war die RVR-SPD-Fraktion, vertreten mit ihrer Vorsitzenden Martina Schmück-Glock und den Stellvertretern.
Themen gab es genug zu besprechen. Im Mittelpunkt standen dabei Aufstellung und Aktualisierung der jeweiligen Regional-pläne in Nordrhein-Westfalen und der Landesentwicklungsplan.

 

SPD-Antrag zum Konverter-Standort Kaarst wird im Regionalrat am 28.09.2017 behandelt !

Die SPD-Fraktion hat sich schon lange für die Dreiecksfläche in Kaarst (Fläche für den Kiesabbau) als Konverter-Standort ausgesprochen.

Jetzt liegt ein Rechtsgutachten vor, dass die Umwidmung der Kiesfläche (BSAB) im laufenden Verfahren als praktikabel bewertet.

Lesen Sie unseren Antrag:

Antrag der SPD zum Konverterstandort Kaarst
Antrag SPD, Konverter.pdf
Adobe Acrobat Dokument 67.4 KB

Besuch der SPD-Fraktion im Europa- Parlament in Straßburg

Gespräch mit der Düsseldorfer EU-Abgeordneten  Petra Kammerevert (Mitte Foto)

Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit ist sie Vor-sitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT). Der Ausschuss ist neben den Bereichen Kultur und Bildung auch für Informations-, Medien, Jugend- und Sportpolitik zuständig.

Metropolregion Rheinland wurde am 20. Februar 2017 gegründet

Die Metropolregion Rheinland

Bezirksregierung Düsseldorf- Das Rheinl
Adobe Acrobat Dokument 217.5 KB

Regionalplan Düsseldorf ist in der 2. Beteiligungsrunde

Beschluss am 23. Juni 16, Ende der Beteiligung am 7. Oktober 2016, Auswertung der Anregungen bis Sommer 2017, evtl danach 3. Beteiligungsrunde

In einer Veranstaltung am 11. Juni hat die Verwaltung den SPD-Fraktionen im Planungsraum die wichtigsten Veränderungen, die sich nach Abschluss der 1. Beteiligungsrunde ergeben haben, vorgestellt und begründet.

Einige Äderungen wurden ausführlich diskutiert.

Die zeichnerischen Änderungen in den Bereichen "Windenergie" und "Siedlung" (Wohnungsbau-/Gewerbe- und Industrieflächen) finden Sie hier:

SPD-Vortrag_Siedlung_11.6.16.pdf
Adobe Acrobat Dokument 6.3 MB

Fraktionssitzung im Kloster Langwaden, Grevenbroich

 

Herr Pfannstiel-Wolf als Betriebsleiter des „Landexpert Dienstleistungen OHG“ stellt uns einen modernen Agrarbetrieb vor.

 

Fraktionsvorsitzender Günter Wurm

und 

Vorstandsmitglied Friederike Sinowenka

zeigen die Größe des Fahrzeugs.

Die Zeit der bäuerlichen Romantik ist vorbei ! (weiter lesen !)

Die Zeit der bäuerlichen Romantik ist v
Adobe Acrobat Dokument 162.9 KB

"Der Regionalrat fordert, die Bauteile des RRX (RHEIN-RUHR-EXPRESS) aus der Stufe des potentiellen Bedarfs (Ausbau Bahnhof Köln-Mülheim und Düsseldorf-Benrath als  RRX-Systemhalt, durchgehender 6-gleisiger Ausbau im Abschnitt Düsseldorf -  Kalkum – Duisburg) auch in den vordringlichen Bedarf einzustufen.  

SPD-Abgeordnete aus Düsseldorf und Mettmann begrüßten in einem Pressegespräch den jüngsten Beschluss des Regionalrats Düsseldorf zum neuen Bundesverkehrs- wegeplan 2030 und zum Rhein-Ruhr-Express:

Bundesverkehrswegeplan bis 2030
bvwp-2030-gesamtplan.pdf
Adobe Acrobat Dokument 6.9 MB

Naturschutz stärken ohne zusätzliche Bürokratie !

Das Landesumweltministerium NRW hat Ende Januar 2016 einen erneuten Arbeitsentwurf für ein „Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (LNatSchG)“ vorgelegt. Das geplante Landesnaturschutzgesetz soll das geltende Landschaftsgesetz NRW ersetzen.

Das grundsätzlich positive Ziel des Gesetzentwurfs, den Naturschutz zu stärken, wird allerdings durch zahlreiche bürokratische Hürden und Zuständigkeitsveränderungen gefährdet, die zu einem erheblichen Mehraufwand bei den Unteren Landschafsbehörden führen, die Kompetenzen der lokalen politischen Gremien einschränken, Genehmigungsverfahren verzögern und darüber hinaus Mehrkosten verursachen werden.

 

Der Regionalrat hat deshalb folgende Resolution beschlossen:

Resolution 17.3.16.pdf
Adobe Acrobat Dokument 65.3 KB

Metropolregion Rheinland auf dem Weg !

Die Idee für eine Metropolregion Rheinland ist für Viele neu. Mit dem vorliegenden Datenatlas möchten wir Ihnen die Metropolregion Rheinland vorstellen. Zum ersten Mal wird dieser Raum insgesamt abgebildet. Mit Daten, Fakten und Grafiken soll die jüngste aller deutschen Metropolregionen vorgestellt werden:

Datenatlas_Ausgabe2016_20160222_optimier
Adobe Acrobat Dokument 18.5 MB

Das neue  Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes Nordrhein-Westfalen ist da !

Hafenkonzept 2016.pdf
Adobe Acrobat Dokument 28.7 MB

Es muss weiterhin Geld für den kommunalen Straßen- und Radwegebau zur Verfügung stehen !

Die Förderung des Straßenbaus in den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes ist ein wichtiger Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik. Die Jahresförderprogramme der Länder zum kommunalen Straßenbau werden weitestgehend, in NRW seit 2012 sogar ausschließlich, aus Finanzhilfen des Bundes gespeist.

Mit Blick auf die 2019 auslaufenden Entflechtungsmittelzuweisungen des Bundes können klassische Neubaumaßnahmen wie Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen erst dann wieder bewilligt werden, wenn Klarheit über den künftigen Rahmen einer Förderkulisse für den kommunalen Straßenbau herrscht.

Es ist für uns besonders wichtig , möglichst bald Klarheit über diese(und andere) Förderbedigungen zu schaffen.

Wir haben deshalb folgenden Antrag eingebracht:

 

Der Verkehrsausschuss bittet den Vorsitzenden des Regionalrates, beim Land NRW darauf hinzu wirken, dass baldmöglichst die finanziellen Rahmenbedingungen der Förderkulisse für den kommunalen Straßenbau ab dem Jahr 2020 zu schaffen sind.

 

SPD besucht den boomenden Hafen Emmerich


Vorstand der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf:

Von links:  Michael Hildemann (Stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender,  Klaus Jürgen Reese (Stellv. RR-Vorsitzender), Rainer Thiel (Beisitzer)
Von links: Michael Hildemann (Stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender, Klaus Jürgen Reese (Stellv. RR-Vorsitzender), Rainer Thiel (Beisitzer)

Aktuelles aus dem Regionalrat

Die Broschüre des Regional-rates Düsseldorf  informiert über die Zusammensetzung, Aufga-ben und Mitglieder.

mehr lesen

Vorausberechnung der Bevölkerung in den kreis-freien Städten und Kreisen
der Planungsregion Düssel-dorf ( 2014 bis 2040/2060 )
Datenmosaik 2015 Nr. 32, August 2015

mehr lesen

Pressemeldungen

Bezirksregierung Düsseldorf