Herzlich willkommen !

Guten Tag,

schön, dass Sie uns besuchen. Hier finden Sie Wissenswertes über Aufgaben und Zuständigkeiten des Regionalrates Düsseldorf und unsere Stellungnahmen und Anträge zu entsprechenden Sachverhalten.

 

Die größte Aufgabe der vergangenen Jahre für Verwaltung und Politik, die Ablösung des Gebietsentwicklungsplans (GEP) `99 durch einen neuen Regionalplan, soll im Dezember 2017 durch den Aufstellungsbeschluss erledigt werden.  Ziel dieses Planungswerkes ist es, den Kommunen und somit auch Ihrem Wohnort einen Handlungsrahmen für zukünftige Entwicklungen zu geben. Dabei muss allen bewusst sein, dass der Regionalplan ein dynamisches Werk ist, dass geändert werden kann, wenn Bedarf besteht.

 

Die Mitglieder unserer Fraktion finden Sie hier auf dieser Seite.

 

Wir wollen das Rheinland als Metropolregion von europäischer Bedeutung im nationalen, europäischen und globalen Wettbewerb noch erfolgreicher machen und das Rheinland als Wohn- und Wirtschafts-Standort noch attraktiver zu gestalten. Der Verein ist gegründet und der Geschäftsführer bestellt.

 

Ich hoffe, Sie fühlen sich bei uns gut aufgehoben ! 

Günter Wurm

Fraktionsvorsitzender

Nächste Sitzungen des Regionalrates, seiner Ausschüsse und Arbeitsgruppen

Konverter-Standort-Karussell

Kaarster Dreieck oder Meerbusch oder doch woanders? Bisher hat sich die Fa. Amprion GmbH und die Transnet BW GmbH als Vorhabenträger im laufenden Verfahren zur Festlegung einer Trasse im Bundesfachplanungsverfahren Nr. 2 BBPlG (Osterath-Philippsburg) noch nicht abschließend für einen Konverterstandort entschieden. Mit dem Untersuchungsergebnis ist im Herbst diesen Jahres zu rechnen.

Hierzu Rainer Thiel, Vorstandsmitglied der Regionalratsfraktion und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Kreis-Neuss: „Wir wollen einen Standort, der am weitesten von der reinen Wohnbebauung entfernt ist. Die Kreistagsverwaltung hat daher die sogenannte  Kaarster Dreiecksfläche frühzeitig als geeignetsten Standort benannt.“

Allerdings ist dieser Standort planerisch im Regionalplan für eine Auskiesungsfläche (BSAB-Fläche) vorgesehen.

Nach langem Drängen hat nunmehr die Landesregierung zu einem „Runden Tisch“ mit den Beteiligten eingeladen um Lösungen zu erörtern. Die SPD-Fraktion im Regionalrat will gerne an der Lösung mitarbeiten. Günter Wurm, Fraktionsvorsitzender: „ Sollte sich im Herbst die Kaarster Dreiecksfläche  als geeignetster Standort für einen Konverter herausstellen sind wir bereit, die Restriktionen einer BSAB-Fläche aufzuheben und erneut durch die Verwaltung mit den Belangen der Energiewende  abwägen zu lassen.“

Bisher war es rechtlich schwierig und politisch auch nicht gewünscht, eine einzelne Fläche planerisch zu entwidmen ohne die gesamten Auskiesungsflächen neu zu bewerten. Jetzt ist die Regionalplanung aber genau dazu gezwungen! Durch die angekündigte Änderung des gültigen Landesentwicklungsplans wird der Zeitraum für die Bevorratung von Auskiesungsflächen von bisher 20 auf 25 Jahre verlängert. Das bedeutet, dass auch die Kiesfläche am Kaarsterdreieck neu betrachtet werden muss.

Der neue Regionalplan Düsseldorf (RPD) wurde am 14.12.2017 mit großer Mehrheit (28 Stimmen) beschlossen, (+ 4 Gegenstimmen Bündnis 90/Die Grünen).

Foto Im Sitzungssaal des Kreishauses im Rhein-Kreis-Neuss in Grevenbroich:

 

Vorsitzende, Fraktionsvorsit-zende, Geschäftsführer, Ausschussvorsitzende,

Regierungsvizepräsident, Abteilungsdirektor und Hauptdezernentin nach der Verabschiedung des RPD. 

(Foto: Bezirksregierung)

Landesregierung will Windkraft in NRW stark einschränken !

Die vollmundigen Ankündigungen, z.B. Mindestabstand 1.500 m von Wohngebieten, grundsätzlich keine Windanlagen im Wald, usw. stoßen an ihre Grenzen. Denn der gültige Landesentwicklungsplan gibt andere Regeln vor. Eine Änderung des LEP ist ein langwieriger Prozess, der einige Jahre dauern wird. 

Lesen Sie dazu eine ausführliche Stellungnahme:

Hintergrundinformation Windkraft SPD Fra
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Erklärung der SPD im Regionalrat zur Windkraft
71RR_TOP3_3TV-Protokollerklaerungen_SPD
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Einige Kehrtwenden der Laschet-Regierung

CDU und FDP haben in den ersten Monaten etliche Forderungen aus ihrer Oppositionszeit aufgegeben und z.T. die rot-grüne Argumentation übernommen !  (Rheinische Post vom 12.11.17)

(weiter lesen !)

Kehrtwenden lder Laschet-Regierung.pdf
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SPD-Regionalräte NRW treffen sich regelmäßig, diesmal in Bochum

Vorstände der Regionalratsfraktionen aus dem RVR, Münster, Arnsberg, Ostwest-falen / Lippe, Köln und Düsseldorf tagten in Bochum.

Gastgeber war die RVR-SPD-Fraktion, vertreten mit ihrer Vorsitzenden Martina Schmück-Glock und den Stellvertretern.
Themen gab es genug zu besprechen. Im Mittelpunkt standen dabei Aufstellung und Aktualisierung der jeweiligen Regional-pläne in Nordrhein-Westfalen und der Landesentwicklungsplan.

 

SPD-Antrag zum Konverter-Standort Kaarst wird im Regionalrat am 28.09.2017 behandelt !

Die SPD-Fraktion hat sich schon lange für die Dreiecksfläche in Kaarst (Fläche für den Kiesabbau) als Konverter-Standort ausgesprochen.

Jetzt liegt ein Rechtsgutachten vor, dass die Umwidmung der Kiesfläche (BSAB) im laufenden Verfahren als praktikabel bewertet.

Lesen Sie das Gutachten und unser Antrag:

Gutachten De Witt vom 6.9.17.pdf
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Antrag der SPD vom 11.9.17
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Demo in Osterath gegen Bau eines Konverters

Auf dem Podium bei der DEMO in Osterrath: Rainer Thiel (auf dem Foto rechts, vergrößern durch Anklicken !), Mitglied im Vorstand der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf:

 

Wir sind für den Konverter-Standort auf der sog. Dreiecksfläche in Kaarst !

Wir haben schon seit mehr als einem Jahr öffentlich gesagt, dass wir den von Amprion bevorzugten Standort auf der sog. „Dreieicksfläche“in der Stadt Karst für den geeignetsten halten, weil er am weitesten von der Wohnbebauung entfernt ist.
Zuletzt haben wir einen Antrag in die Regionalratssitzung am 6. Juli 2017 eigebracht, der allerdings von CDU, FDP/FW und Grünen abgelehnt wurde. Auch unser mündlich vorgetragener Antrag, den Vorschlag der Firma Amprion zu übernehmen, wurde mit derselben Mehrheit abgelehnt.
Sie können unseren Antrag auch auf der Homepage der Bezirksregierung unter folgendem Link finden:
Außerdem können Sie die Regionalratssitzung vom 6. Juli auch im Video-Mitschnitt verfolgen:

 

Regionalplan Düsseldorf geht in die letzte Runde

Regionalrat im Kreishaus Grevenbroich      Beispiel-Zeichnung Regionalplan Brüggen

Nach jahrelangen Vorbereitungen und Entscheidungen nach welchen Grundsätzen wird der Regionalplan aufgestellt und welche Ziele werden damit verfolgt, wurde nunmehr einstimmig die Dritte (und letzte) Offenlegung beschlossen.

Es geht bei dem Regionalplan im Prinzip darum, welche Flächen in den Kommunen des Regierungsbezirks Düsseldorf in den nächsten 20 Jahren für welchen Zweck genutzt werden dürfen. Also Flächen für Gewerbe, Wohnen, Freiraum, Kiesgewinnung usw., usw. Zu diesen Festsetzungen gibt es Beteiligungsverfahren wo sich Betroffene dazu äußern können.

Antrag der SPD zum Konverterstandort Kaarst
Antrag SPD, Konverter.pdf
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Bericht RP online 7. Juli 2017.pdf
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Besuch der SPD-Fraktion im Europa- Parlament in Straßburg

Gespräch mit der Düsseldorfer EU-Abgeordneten  Petra Kammerevert (Mitte Foto)

Im Rahmen ihrer Abgeordnetentätigkeit ist sie Vor-sitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung (CULT). Der Ausschuss ist neben den Bereichen Kultur und Bildung auch für Informations-, Medien, Jugend- und Sportpolitik zuständig.

Metropolregion Rheinland wurde am 20. Februar 2017 gegründet

Die Metropolregion Rheinland

Bezirksregierung Düsseldorf- Das Rheinl
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Frank Sundermann/Rainer Thiel: "Landesentwicklungsplan ist ein zukunftsorientierter Ermöglichungsplan"

Landesentwicklungsplan NRW.pdf
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Regionalplan Düsseldorf ist in der 2. Beteiligungsrunde

Beschluss am 23. Juni 16, Ende der Beteiligung am 7. Oktober 2016, Auswertung der Anregungen bis Sommer 2017, evtl danach 3. Beteiligungsrunde

In einer Veranstaltung am 11. Juni hat die Verwaltung den SPD-Fraktionen im Planungsraum die wichtigsten Veränderungen, die sich nach Abschluss der 1. Beteiligungsrunde ergeben haben, vorgestellt und begründet.

Einige Äderungen wurden ausführlich diskutiert.

Die zeichnerischen Änderungen in den Bereichen "Windenergie" und "Siedlung" (Wohnungsbau-/Gewerbe- und Industrieflächen) finden Sie hier:

SPD-Vortrag_Siedlung_11.6.16.pdf
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Fraktionssitzung im Kloster Langwaden, Grevenbroich

 

Herr Pfannstiel-Wolf als Betriebsleiter des „Landexpert Dienstleistungen OHG“ stellt uns einen modernen Agrarbetrieb vor.

 

Fraktionsvorsitzender Günter Wurm

und 

Vorstandsmitglied Friederike Sinowenka

zeigen die Größe des Fahrzeugs.

Die Zeit der bäuerlichen Romantik ist vorbei ! (weiter lesen !)

Die Zeit der bäuerlichen Romantik ist v
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"Der Regionalrat fordert, die Bauteile des RRX (RHEIN-RUHR-EXPRESS) aus der Stufe des potentiellen Bedarfs (Ausbau Bahnhof Köln-Mülheim und Düsseldorf-Benrath als  RRX-Systemhalt, durchgehender 6-gleisiger Ausbau im Abschnitt Düsseldorf -  Kalkum – Duisburg) auch in den vordringlichen Bedarf einzustufen.  

SPD-Abgeordnete aus Düsseldorf und Mettmann begrüßten in einem Pressegespräch den jüngsten Beschluss des Regionalrats Düsseldorf zum neuen Bundesverkehrs- wegeplan 2030 und zum Rhein-Ruhr-Express:

Bundesverkehrswegeplan bis 2030
bvwp-2030-gesamtplan.pdf
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Naturschutz stärken ohne zusätzliche Bürokratie !

Das Landesumweltministerium NRW hat Ende Januar 2016 einen erneuten Arbeitsentwurf für ein „Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (LNatSchG)“ vorgelegt. Das geplante Landesnaturschutzgesetz soll das geltende Landschaftsgesetz NRW ersetzen.

Das grundsätzlich positive Ziel des Gesetzentwurfs, den Naturschutz zu stärken, wird allerdings durch zahlreiche bürokratische Hürden und Zuständigkeitsveränderungen gefährdet, die zu einem erheblichen Mehraufwand bei den Unteren Landschafsbehörden führen, die Kompetenzen der lokalen politischen Gremien einschränken, Genehmigungsverfahren verzögern und darüber hinaus Mehrkosten verursachen werden.

 

Der Regionalrat hat deshalb folgende Resolution beschlossen:

Resolution 17.3.16.pdf
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Metropolregion Rheinland auf dem Weg !

Die Idee für eine Metropolregion Rheinland ist für Viele neu. Mit dem vorliegenden Datenatlas möchten wir Ihnen die Metropolregion Rheinland vorstellen. Zum ersten Mal wird dieser Raum insgesamt abgebildet. Mit Daten, Fakten und Grafiken soll die jüngste aller deutschen Metropolregionen vorgestellt werden:

Datenatlas_Ausgabe2016_20160222_optimier
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Das neue  Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes Nordrhein-Westfalen ist da !

Hafenkonzept 2016.pdf
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Es muss weiterhin Geld für den kommunalen Straßen- und Radwegebau zur Verfügung stehen !

Die Förderung des Straßenbaus in den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes ist ein wichtiger Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik. Die Jahresförderprogramme der Länder zum kommunalen Straßenbau werden weitestgehend, in NRW seit 2012 sogar ausschließlich, aus Finanzhilfen des Bundes gespeist.

Mit Blick auf die 2019 auslaufenden Entflechtungsmittelzuweisungen des Bundes können klassische Neubaumaßnahmen wie Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen erst dann wieder bewilligt werden, wenn Klarheit über den künftigen Rahmen einer Förderkulisse für den kommunalen Straßenbau herrscht.

Es ist für uns besonders wichtig , möglichst bald Klarheit über diese(und andere) Förderbedigungen zu schaffen.

Wir haben deshalb folgenden Antrag eingebracht:

 

Der Verkehrsausschuss bittet den Vorsitzenden des Regionalrates, beim Land NRW darauf hinzu wirken, dass baldmöglichst die finanziellen Rahmenbedingungen der Förderkulisse für den kommunalen Straßenbau ab dem Jahr 2020 zu schaffen sind.

 

SPD besucht den boomenden Hafen Emmerich


Vorstand der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf:

Von links:  Michael Hildemann (Stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender,  Klaus Jürgen Reese (Stellv. RR-Vorsitzender), Rainer Thiel (Beisitzer)
Von links: Michael Hildemann (Stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender, Klaus Jürgen Reese (Stellv. RR-Vorsitzender), Rainer Thiel (Beisitzer)

Aktuelles aus dem Regionalrat

Die Broschüre des Regional-rates Düsseldorf  informiert über die Zusammensetzung, Aufga-ben und Mitglieder.

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Vorausberechnung der Bevölkerung in den kreis-freien Städten und Kreisen
der Planungsregion Düssel-dorf ( 2014 bis 2040/2060 )
Datenmosaik 2015 Nr. 32, August 2015

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Pressemeldungen

Bezirksregierung Düsseldorf