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Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank-Walter Steinmeier in der Stuttgarter Zeitung

Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft

Nein zur Kopfpauschale

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Armut umfassend bekämpfen
Sexuellen Missbrauch aufklären, Verjährung verlängern

Sicherungsverwahrung auch im Jugendstrafrecht notwendig

Gleichstellung ist längst noch nicht erreicht

SPD fordert Sonderabgabe für den Finanzsektor

SPD begrüßt Vorschlag der EU-Kommission für ein europäisches Kulturerbe-Siegel
Brüderle eröffnet die ITB

Neuer Aufsichtsratschef bei der Deutschen Bahn

"Mehr Migrantenkinder in den Kindergarten!"

Uruguay und Deutschland verbinden gemeinsame Werte

Staatsminister Bernd Neumann zur "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung": Wissenschaftlicher Beraterkreis wird neu formiert
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Runder Tisch gegen Kindesmissbrauch
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Währungsfonds für Krisen im Euroraum

Förderpreis „Aktive Bürgerschaft 2010“ verliehen

Klimaschutz weltweit vorantreiben

Klimaschutz in den Entwicklungsländern unterstützen
Familienministerin gefährdet Rechtsanspruch auf Kita-Platz

"Tu-nix-Kanzlerin muss endlich Initiative ergreifen"

Niebel bricht internationale Zusagen

Neue Perspektiven schaffen

Gleicher Lohn und gleiche Aufstiegschancen für Frauen
Termine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 15. März bis 21. März 2010 und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende

Wowereit: Es gibt viel zu tun für Kinder

Andrea Nahles: Westerwelle und Niebel schaden dem Ansehen Deutschlands

100 Tage Frau Schröder: Ein Vorschlag macht noch keine Altenpolitik

Schwesig: Schröder muss Rechtsanspruch auf Kitaplatz umsetzen
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 Gunhild Sartingen - Fraktionsvorsitzende


Herzlich willkommen auf der Homepage der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf!

Der neue Regionalrat hat gewählt
 
Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf ist am 04. Februar 2010 zu seiner ersten Sitzung nach den Kommunalwahlen zusammengekommen. Zum Vorsitzenden wählte er mit breiter Mehrheit  den Landrat des Rhein-Kreises Neuss,  Hans-Jürgen Petrauschke (CDU). Petrauschkes Stellvertreter ist Klaus Jürgen Reese (SPD) aus Wuppertal.
 
Dem neuen Regionalrat gehören 38 stimmberechtigte Mitglieder an. Davon entfallen auf die CDU 17, die SPD 10, Bündnis 90/die Grünen 5, die FDP 4 sowie jeweils ein Vertreter der Partei die Linke und der Freien Wähler NRW.
 
Am Freitag, dem 05. März, trafen sich auf Einladung der SPD Fraktion im Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf aktive Kommunalpolitiker aus den Regionen Düsseldorf, Köln und der Provinz Limburg in Mönchengladbach.
Das Thema: Eine Stadt die niemand mehr braucht! Herausforderung für die Region um Mönchengladbach

Am Beispiel des Militärgeländes in Mönchengladbach (Vereinigte Hauptquartiere Rheindahlen), das seit 1954 von den alliierten Streitkräften genutzt wird, stellte Oberbürgermeister Norbert Bude die komplexe Problematik vor. Das Gelände von 471 ha an der westlichen Stadtgrenze wird schrittweise leer gezogen. Der Prozess der Planung von möglichen Nachfolgenutzungen läuft zur Zeit mit vielen Beteiligten aus Land, Bund, Bezirksregierung und Stadt. Eine Vielzahl von Lösungen wird momentan angedacht, darunter Ideen wie: zurück zur Natur, Sportgelände, Freizeit und Naherholung sowie Projekte für erneuerbare Energien. Ein intelligenter Mix aus Lösungen soll in Zukunftswerkstätten in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung der gesamten Region gedacht werden. Gemeinsam mit unseren britischen Freunden muss der Prozess voran gebracht werden. Dabei ist allen klar, dass die Bundesanstalt für Immobilien das Gebiet lieber verkaufsorientiert vermarkten möchte. Diese Chance wird aber sehr gering angesehen.

Den informativen Vortrag (PDF 3,9 MB) von Oberbürgermeister Norbert Bude finden Sie hier.

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Hans-Willi Körfges verwies besonders auf die problematische Situation für die Arbeitsplätze und die Wirtschaftskraft: „Auf keinen Fall Trümmer schaffen ohne Waffen! Wir dürfen nicht die Gestaltungsmöglichkeit verlieren.“ In der folgenden Diskussion wurde übereinstimmend festgestellt: Die Lösung muss gemeinsam, nachhaltig, regional und zukunftsorientiert ausfallen.

Abschließend kündigte die Fraktionsvorsitzende Gunhild Sartingen an: „Unsere Fraktion wird den Prozess aufmerksam begleiten, darauf achten und daran mitwirken, dass das städtebauliche Entwicklungskonzept in der Region abgestimmt werden kann.“


Lassen Sie sich zum Besuch einladen!
 

                           Gunhild Sartingen
                           Fraktionsvorsitzende