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Herzlich willkommen !

Willkommen auf der Internetseite der SPD-Fraktion.

Hier finden Sie nicht nur alles Wissenswerte über die Aufgaben und die räumliche Zuständigkeit des Regionalrates sondern auch Ausführungen zu ganz konkreten Projekten der Verwaltung und unsere Stellungnahme dazu.

Der Entwurf eines neuen Regionalplanes soll den alten Gebietsentwicklungsplan von 1999 ablösen und wird auch Ihre Heimatgemeinde erfassen. Wir wollen dabei sparsam mit den zu verplanenden Flächen für Wohnen und Gewerbe umgehen, Arbeitsplätze sichern, Möglichkeiten für alternative Stromerzeugung schaffen und Grünzüge ausbauen.

Eine verantwortungsvolle Aufgabe, der wir uns gerne stellen. Für Anregungen oder Hinweise sind wir dankbar.

Nartürlich stehen die Mitglieder der SPD-Fraktion auch zur Beantwortung Ihrer Fragen zur Verfügung.

Sicherlich finden Sie den richtigen Ansprechpartner auf einer der folgenden Seiten.

 

Herzlich, Ihr Günter Wurm 

Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf

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Nächste Sitzungen des Regionalrates, seiner Ausschüsse und Arbeitsgruppen

Der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 liegt vor !

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Der Regionalrat hat bei Stimmenthaltung der Grünen beschlossen:

"Der Regionalrat fordert, die Bauteile des RRX (RHEIN-RUHR-EXPRESS) aus der Stufe des potentiellen Bedarfs (Ausbau Bahnhof Köln-Mülheim und Düsseldorf-Benrath als  RRX-Systemhalt, durchgehender 6-gleisiger Ausbau im Abschnitt Düsseldorf -  Kalkum – Duisburg) auch in den vordringlichen Bedarf einzustufen.  

SPD-Abgeordnete aus Düsseldorf und Mettmann begrüßten in einem Pressegespräch den jüngsten Beschluss des Regionalrats Düsseldorf zum neuen Bundesverkehrs- wegeplan 2030 und zum Rhein-Ruhr-Express:

Bundesverkehrswegeplan bis 2030
bvwp-2030-gesamtplan.pdf
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Naturschutz stärken ohne zusätzliche Bürokratie !

Das Landesumweltministerium NRW hat Ende Januar 2016 einen erneuten Arbeitsentwurf für ein „Gesetz zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (LNatSchG)“ vorgelegt. Das geplante Landesnaturschutzgesetz soll das geltende Landschaftsgesetz NRW ersetzen.

Das grundsätzlich positive Ziel des Gesetzentwurfs, den Naturschutz zu stärken, wird allerdings durch zahlreiche bürokratische Hürden und Zuständigkeitsveränderungen gefährdet, die zu einem erheblichen Mehraufwand bei den Unteren Landschafsbehörden führen, die Kompetenzen der lokalen politischen Gremien einschränken, Genehmigungsverfahren verzögern und darüber hinaus Mehrkosten verursachen werden.

 

Der Regionalrat hat deshalb folgende Resolution beschlossen:

Resolution 17.3.16.pdf
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Metropolregion Rheinland auf dem Weg !

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Die Idee für eine Metropolregion Rheinland ist für Viele neu. Mit dem vorliegenden Datenatlas möchten wir Ihnen die Metropolregion Rheinland vorstellen. Zum ersten Mal wird dieser Raum insgesamt abgebildet. Mit Daten, Fakten und Grafiken soll die jüngste aller deutschen Metropolregionen vorgestellt werden:

Datenatlas_Ausgabe2016_20160222_optimier
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Das neue  Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzept des Landes Nordrhein-Westfalen ist da !

Hafenkonzept 2016.pdf
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Es muss weiterhin Geld für den kommunalen Straßen- und Radwegebau zur Verfügung stehen !

Die Förderung des Straßenbaus in den Kreisen, Städten und Gemeinden des Landes ist ein wichtiger Baustein der nordrhein-westfälischen Verkehrspolitik. Die Jahresförderprogramme der Länder zum kommunalen Straßenbau werden weitestgehend, in NRW seit 2012 sogar ausschließlich, aus Finanzhilfen des Bundes gespeist.

Mit Blick auf die 2019 auslaufenden Entflechtungsmittelzuweisungen des Bundes können klassische Neubaumaßnahmen wie Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen erst dann wieder bewilligt werden, wenn Klarheit über den künftigen Rahmen einer Förderkulisse für den kommunalen Straßenbau herrscht.

Es ist für uns besonders wichtig , möglichst bald Klarheit über diese(und andere) Förderbedigungen zu schaffen.

Wir haben deshalb folgenden Antrag eingebracht:

 

Der Verkehrsausschuss bittet den Vorsitzenden des Regionalrates, beim Land NRW darauf hinzu wirken, dass baldmöglichst die finanziellen Rahmenbedingungen der Förderkulisse für den kommunalen Straßenbau ab dem Jahr 2020 zu schaffen sind.

 

Landesentwicklungsplan NRW (LEP) ist auf gutem Weg. SPD begrüßt die Neufassung !

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat in ihrer Stellungnahme zum 2. Entwurf des LEP deutlich gemacht, dass damit eine gute Basis für den Regionalplan Düsseldorf (RPD) geschaffen wurde, die dem Regionalrat mehr Entscheidungsspielraum lässt.

 

Die Stellungnahme der SPD-Fraktion im Regionalrat und die Stellungnahme der Bezirksregierung: 

 

Stellungnahme der SPD
Stellunnahme SPD.pdf
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Stellungnahme Bezirksregierung.pdf
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SPD besucht den boomenden Hafen Emmerich

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PM RWT SPD-Fraktion Regionalrat Düsseldo
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Unterbringung der Flüchtlinge in Regierungsbezirk
Antrag für RR am 24.9.15.pdf
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Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Landesent-wicklungsplans (LEP) werden von der Landesregierung ernst genommen. Folgende Änderungen sind vorgesehen:

Im Entwurf von Juni 2013 hatten wir das von der Koalition verfolgte Leitbild, das

Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsfläche bis zum Jahr 2020 auf 5 ha täglich und

langfristig auf „netto null“ zu begrenzen, in das Ziel einer „flächensparenden

Siedlungsentwicklung“ integriert. Dies hat offensichtlich zu Irritationen geführt, denn

zahlreiche Beteiligte gaben zu bedenken, dass die Einhaltung dieses landesweit

summarisch verfolgten Ziels nicht bei jeder Einzelplanung gewährleistet werden

könne. Außerdem könne die Raumordnung nur einen Beitrag leisten – die

Verwirklichung der Leitvorstellung erfordere auch entsprechende Anstrengungen

anderer Akteure.

Wir haben auf diese berechtigten Hinweise reagiert und die Leitvorstellung nicht als

Ziel, sondern als Grundsatz verankert, so dass ausdrücklich Entscheidungsspielräume

für den Einzelfall eingeräumt sind.

Entwurf und Änderungen hier zum Vergleich:

Vergleich zwischen den bisher geplanten
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Grundsätze für die Erarbeitung des neuen Regionalplans Düsseldorf

In einem gemeinsamen Beschluss haben SPD, CDU und FDP im Regionalrat Grundsätze für die Erarbeitung des neuen Regionalplans Düsseldorf in Zusammenarbeit mit den Kommunen beschlossen. Sie finden sie hier:

Beschluss.pdf
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Klausurtagung der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf

Wuppertal, 21.02.2015

Regionalplan Düsseldorf (RPD)
Die SPD-Fraktion stellte am 21. Februar mit Unterstützung des Regionalplaners und zweier Dezernenten der Bezirksregierung
den Entwurf des neuen Regionalplans Düsseldorf vor.

Rd. 50 Mandatsträger aus der Planungsregion Düsseldorf diskutierten engagiert.
Den Einführung-Vortrag finden Sie hier:
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Vortrag 21-02-2015.pdf
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Vorstand der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf:

Von links:  Michael Hildemann (Stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender,  Klaus Jürgen Reese (Stellv. RR-Vorsitzender), Rainer Thiel (Beisitzer)
Von links: Michael Hildemann (Stellv. Fraktionsvorsitzender), Friederike Sinowenka (Beisitzerin), Günter Wurm (Fraktionsvorsitzender, Klaus Jürgen Reese (Stellv. RR-Vorsitzender), Rainer Thiel (Beisitzer)
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Aktuelles aus dem Regionalrat

Beteiligungsverfahren zur Erarbeitung des Regionalplans Düsseldorf (RPD)

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 Einrichtung zur Aufnahme und Unterbringung von Asyl-bewerbern und Flüchtlingen

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Die Broschüre des Regional-rates Düsseldorf  informiert über die Zusammensetzung, Aufga-ben und Mitglieder.

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Datenmosaik 2014 – Vergleichsdaten der Städte und Gemeinden des Regierungs-bezirks Düsseldorf

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Pressemeldungen

Bezirksregierung Düsseldorf

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